AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Lizenz

Der Anwender hat das exklusive und nicht übertragbare Recht, die Software auf der vereinbarten Zahl von Arbeitsplätzen, LANR´s und BSNR´s  zu nutzen. Installation und Hardware sind nicht Gegenstand des Softwarenutzungs- und Data-AL-Pflegevertrages.

  1. Updates

Notwendige, abrechnungsrelevante Änderungen übernimmt der Hersteller durch Übertragung oder Übermittlung von kostenlosen Online Updates und Handbuchergänzungen. Data-AL stellt Updates online zu Verfügung. Updates per Datenträger sind kostenpflichtig.

  1. Telefonische Unterstützung (Hotline)

Data-AL erwartet, dass der Anwender die Software Data-AL entsprechend den Anweisungen des Handbuchs und der Online Hilfe nutzt. Für Unklarheiten bei der Anwendung, bei eventuellen Fehlbedienungen und bei besonderen Fragestellungen steht die Telefon-Hotline während der gesamten Vertragslaufzeit zur Verfügung. Technischer Support und Fernwartung wird je Quartal mit 90 Zeiteinheiten (Minuten) kostenfrei gewährt. Nach jeder Support/Fernwartungssitzung erhält der Anwender einen Kontoauszug über die verbrauchten Zeiteinheiten (Minuten) per E-Mail oder Telefax auf Wunsch zur Verfügung gestellt. Nicht verbrauchte Zeiteinheiten sind nicht auf das folgende Quartal übertragbar. Überschreitende Zeiteinheiten werden mit je angefangenen 15 Zeiteinheiten (Minuten) zum Preis von € 25,00 zzgl. der gesetzlichen MwSt. in Rechnung gestellt und per Lastschrift eingezogen.

  1. Gewährleistung und Haftung

Gewährleistungen und die korrekte Funktion von Data-AL können nur übernommen werden, wenn keine Drittsoftware oder nur vom Hersteller freigegebene Drittsoftware auf demselben Rechner installiert ist, keine Veränderungen an Data-AL-Software vorgenommen wurden und die Datensicherung täglich erfolgt ist.

Programmfehler hat der Anwender in schriftlicher Form unverzüglich mitzuteilen. Stellen die mitgeteilten Fehler einen Mangel der Software dar, erfolgt die Gewährleistung des Anbieters durch Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung.

Ein Anspruch auf Wandlung oder Minderung besteht nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung und unter der Voraussetzung, dass im Falle von Programmfehlern Data-AL Gelegenheit eingeräumt wurde, den oder die erkannten Fehler nachzubessern. Gelingt dem Anbieter die Nachbesserung nicht, hat der Anwender Anspruch auf Wandlung.

Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund (Vertrag, vertragsähnliches Rechtsverhältnis oder Gesetz) sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Data-AL oder seiner Erfüllungshilfen beruhen oder auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft.

Data-AL haftet nicht für Schäden an aufgezeichneten Daten sowie Datenverlusten. Fordert der Anwender Data-AL auf, im Rahmen eines vermeintlichen Gewährleistungsanspruches Fehler zu suchen und stellt sich bei der Fehlersuche heraus, dass der Fehler von Data-AL nicht zu vertreten ist, verpflichtet sich der Anwender die Kosten der Fehlersuche nach branchenüblichen Stundensätzen zu vergüten.

Installation, Konfiguration und Funktionalität der eingesetzten Hardware sind nicht Gegenstand des Vertrages. Haftungsansprüche können dafür nicht geltend gemacht werden.

  1. Geheimhaltung

Beide Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Geheimhaltung aller ihnen aufgrund der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen über ihre Unternehmen, ihre Produkte, Patientendaten oder sonstigen geschäftlichen Aktivitäten. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch über die Dauer des Vertragsverhältnisses hinaus.

  1. Allgemeine Bestimmungen

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Neu-Ulm. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Beide Vertragspartner werden dann eine Bestimmung vereinbaren, die dem ursprünglich gewollten wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Fassung vom 02.01.2018